Mission „Sophia“: Streit zwischen Berlin und Rom eskaliert

Foto: Bootsflüchtlinge im Mittelmeer (Archiv) (Marina Militare, über dts Nachrichtenagentur)

 
 
 

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat entschieden, das Mandat für die Flüchtlingsmission „Sophia“ im Mittelmeer nicht zu verlängern. „Das im Operationshauptquartier Rom (ITA) eingesetzte deutsche Personal wird daher seine Arbeit (…) zum 30.06.2019 einstellen“, heißt es in einem Schreiben des Befehlshabers des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, Generalleutnant Erich Pfeffer, an den Verteidigungsausschuss des Bundestages, über das die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Dienstagsausgaben berichten. Die EU hatte „Sophia“ 2015 mit dem Ziel gestartet, Schleppern an der libyschen Küste das Geschäft zu erschweren.

Der Beiname „Sophia“ stammt von einem somalischen Mädchen, welches während des Einsatzes der Bundeswehr an Bord der Fregatte „Schleswig-Holstein“ zur Welt kam. Die Rettung schiffbrüchiger Flüchtlinge war nicht das vorrangige Ziel, das internationale Seerecht verpflichtete die eingesetzten Kriegsschiffe aber dazu. Seit in Rom Innenminister Matteo Salvini den Kurs in Flüchtlingsfragen bestimmt, steht „Sophia“ in Frage.

Italien stellt das Oberkommando der Flüchtlingsmission und hatte zuletzt die Seenotrettung verweigert. Die eingesetzten deutschen Kriegsschiffe wurden nur noch außerhalb der Flüchtlingsrouten eingesetzt. Das deutsche Mandat wurde deshalb Anfang des Jahres nicht mehr offiziell verlängert und die Fregatte „Augsburg“ aus dem Einsatzgebiet abgezogen.

Da diese Maßnahme nur vorübergehend sein sollte, beließ die Bundeswehr zehn Soldaten im „Sophia“-Hauptquartier in Rom. Diese Soldaten sollen nun mit unverzüglicher Wirkung abgezogen werden.